Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, strebte am Mittwoch in ihrer Rede im Europäischen Parlament an, Kanada als ersten "assoziierten Mitgliedstaat" der Europäischen Union vorzustellen. Sie betonte die Notwendigkeit einer grundlegenden Überprüfung der Partnerschaften der Europäischen Union, insbesondere angesichts geopolitischer und wirtschaftlicher Herausforderungen.
Entwicklung strategischer Kooperationen
In ihrer Rede anlässlich des 26. Jahrestages der Erklärung der Europäischen Union sagte von der Leyen, dass Europa seine Partnerschaften "sofort überdenken" müsse und schlug eine Zusammenarbeit mit Mark Carney, dem Premierminister Kanadas, vor, um die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Kanada auf das höchstmögliche Niveau zu heben. Sie erklärte: "Ich möchte mit Ihnen zusammenarbeiten, um die Türen für Kanadas Mitgliedschaft als ersten assoziierten Mitgliedstaat der Europäischen Union zu öffnen."
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Dieser Vorschlag ist Teil umfassenderer Bemühungen, die Zusammenarbeit mit gleichgesinnten Partnern in strategischen Bereichen wie Energie, kritischen Rohstoffen, Batterien, künstlicher Intelligenz, Quanten-Technologien, Cybersicherheit und wirtschaftlicher Sicherheit zu vertiefen.
Herausforderungen und Chancen
Von der Leyen betonte, dass die Europäische Union den Zugang zu kritischen Rohstoffen sichern, die Energieunabhängigkeit stärken und ihre Fähigkeiten in aufkommenden Technologien entwickeln müsse, während sie gleichzeitig mit vertrauenswürdigen Partnern zusammenarbeitet. Sie erklärte, dass Europa einen unabhängigen Weg einschlagen und ein stärkeres Europa formen müsse, das sich besser verteidigen und seine Energieversorgung sowie wirtschaftlichen Interessen wahren kann.
Ein weiterer wichtiger Punkt in von der Leyens Rede war die Betonung der Wiederbelebung der europäischen Wirtschaft als "oberste Priorität" der Europäischen Union. Sie verwies auf den großen Binnenmarkt, die industrielle Basis, Ersparnisse und Währungen und erkannte gleichzeitig die Fragmentierung in den Kapitalmärkten, Netzwerken und der Kaufkraft an.
Von der Leyen kündigte außerdem an, dass die Europäische Union eine politische Einigung über den Fahrplan "Ein Europa, ein Markt" erzielt hat und forderte die Vollendung der Reformen des Binnenmarktes bis Ende nächsten Jahres. Sie berichtete von einem neuen Plan für die internationale Anbindung, der den Südkaukasus und Zentralasien mit dem europäischen Markt verbindet.
Sie wies auch auf die Notwendigkeit hin, die Abhängigkeit der Europäischen Union von russischem Gas durch diversifizierte Lieferungen und Investitionen in erneuerbare Energien und Kernenergie zu verringern, und forderte eine verstärkte Elektrifizierung und sagte: "Das Ziel der Europäischen Union sollte es sein, den Anteil der Elektrizität bis 2040 zu verdoppeln."
Von der Leyen warnte auch vor den Handelsbeziehungen Europas mit China und erklärte, dass diese Beziehungen einen "Wendepunkt" erreicht hätten. Sie sagte, dass die Europäische Union mit Peking über ein ausgewogenes Handelsverhältnis verhandle und betonte, dass diese Verhandlungen greifbare Ergebnisse liefern müssen. Außerdem wies sie auf die Abhängigkeit der Europäischen Union von China für kritische Rohstoffe hin und sagte, dass die Union für viele dieser Rohstoffe zu über 80 Prozent und für einige seltene Elemente zu 90 Prozent von China abhängig sei.
Von der Leyen berichtete von einem Plan zur Schaffung eines "europäischen Unternehmens für kritische Rohstoffe", um die benötigten Materialien für Elektrofahrzeuge, Chips, Batterien, saubere Technologien und Verteidigung zu sichern und zu lagern. Sie stellte das Thema künstliche Intelligenz als den zweiten "Wendepunkt" neben dem Klimawandel vor und wies auf Bedenken hinsichtlich Cyberangriffen und selbstverbessernden Modellen sowie KI-Systemen hin, die über festgelegte Umgebungen hinaus agieren.
Von der Leyen betonte, dass Europa mit seinen Partnern, einschließlich Kanada und Großbritannien, bei der Bewertung von KI-Modellen, der Genehmigung, der Frühwarnung und der Sicherheit von KI zusammenarbeiten müsse. Gleichzeitig betonte sie die Notwendigkeit, die technologischen Fähigkeiten in sicherheitsrelevanten Bereichen weiterzuentwickeln.
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